Danke für diese herausragende Zustimmung!

Liebe Wählerinnen und Wähler der FDP im Wahlkreis Ravensburg/Tettnang, danke für diese herausragende Zustimmung. Das grandiose Wahlergebnis der FDP bei der Landtagswahl am 14.03. hat gezeigt, dass sich der engagierte Wahlkampf bis zum Schluss gelohnt hat. 9357 Stimmen im Wahlkreis Ravensburg/Tettnang wurden seit über 60 Jahren nicht mehr für die Liberalen abgegeben. Die Weichen sind jetzt auf Veränderung gestellt. Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Mit 10,5% im Land und 11,5% im Wahlkreis Ravensburg/Tettnang sowie 8,9% im Wahlkreis Wangen / Iller haben unsere Konzepte und politischen Aussagen einen großartigen liberalen Fußabdruck hinterlassen. Wir sind konstruktiv und kritisch. Und das ist gut so.

Mit 10,5 Prozent der Stimmen für die FDP haben wir zukünftig als liberale Fraktion 18 Abgeordnete im Baden-Württemberger Landtag. So viele Abgeordnete hatten wir zuletzt vor über 50 Jahren, im Jahr 1968. 

Wir gratulieren allen gewählten Abgeordneten, besonders aber unserem Landtagsabgeordneten im Bezirk Bodensee-Oberschwaben Klaus Hoher, welcher mit phänomenalen 13,3% im Wahlkreis 67 Bodensee wieder in den Landtag gewählt wurde! 

Leider hat es für unsere Kandidaten knapp nicht gereicht. Wir sagen trotzdem Danke für die tolle Unterstützung. Nach der Wahl ist vor der Wahl – die Bundestagswahl im September wirft bereits ihre Schatten voraus. Wir zählen auf Sie!

Raus aus dem Corona-Lockdown mit dem 7-Stufen-Plan der Freien Demokraten

Seit November befindet sich Deutschland im Lockdown: Einzelhandel, Gastronomie, Tourismus und Kultureinrichtungen sind ebenso geschlossen wie Kitas und Schulen. Nach Monaten der Einschränkungen aber brauchen die Bürgerinnen und Bürger endlich eine Öffnungsperspektive – mit eindeutigen Wenn-Dann-Regelungen, die regional beurteilt und entschieden werden. Diesem Anspruch wird der 7-Stufen-Plan der Freien Demokraten gerecht: „Öffnungsorgien erwartet niemand, aber alle erwarten eine Perspektive“, sagte Christian Lindner, als er bereits am 9. Februar in Berlin die Strategie zur Normalität vorstellte.

Unser Stufenplan für eine Öffnungsperspektive

Der 7-Stufen-Plan schlägt je nach Inzidenzwert verschiedene Maßnahmen und Regelungen vor. Bei einem Inzidenzwert, der sieben Tage unter 50 liegt, könnten beispielsweise Kitas in den Regelbetrieb gehen, Handel, Gastronomie, Hotels und Fitnessstudios unter Auflagen öffnen und Krankenhäuser oder Pflegeheime eingeschränkt besucht werden. Dabei kommt es nicht darauf an, wie viele Stufen ein solcher Plan beinhaltet, sondern darauf den Bürgerinnen und Bürgern eine Perspektive zu bieten. Ein anderes Modell hat beispielsweise FDP-Familienminister Joachim Stamp in Nordrhein-Westfalen vorgelegt, der für Lockerungen in fünf Schritten plädiert.

Für ihren Vorstoß im Bundestag wurde die FDP zunächst verspottet – nun, zwei Wochen später, fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel, aber auch Markus Söder einen analogen Stufenplan, den das RKI jetzt vorlegen soll. 

Weitere Infos zum 7-Stufen Plan der FDP:  >> Mehr <<
Christian Lindner erklärt den 7-Stufen Plan:  >> Video <<
Infografik:  >> 7 Stufen für Perspektive <<

Die FDP zur Energiewende in Baden-Württemberg

Der FDP-Landtagskandidat Frank Scharr aus Wangen hatte am Donnerstagabend, den 25.02.2021, zur online-Konferenz mit dem Themenschwerpunkt „Energiewende“ eingeladen. Zusammen mit dem Zweitkandidaten für den Wahlkreis Ravensburg, Dr. Klaus Kuglmeier stellten sie ihre energiepolitischen Perspektiven für Baden-Württemberg vor. Fachlich unterstützt wurden sie dabei von Manfred Moosmann aus Tettnang, der als Mitglied im FDP-Landesfachausschusses „Umwelt und Energie“ das Landtagswahlprogramm
der Liberalen mitgestaltet hatte.

In den einführenden Worten wurde auf die besondere Situation in Baden-Würrtemberg hingewiesen. Auf der einen Seite besteht in unserem Bundesland ein hoher und weiter steigender Energiebedarf, auf der anderen Seite verfügt es nicht über ausreichende Ressourcen, um sich selbst mit regenerativ hergestellter Energie zu versorgen. Deshalb wird Baden-Württemberg auch in Zukunft auf Energieimporte aus dem Ausland angewiesen sein. Dabei werden die Wasserstofftechnologie und synthetisch hergestellte Kraftstoffe eine wichtige Rolle spielen. Auf dieser Basis könne die individuelle Mobilität auch weiterhin bezahlbar sichergestellt werden. An den richtigen Standorten platziert, so Frank Scharr, sei er auch ein Befürworter von Windkraftanlagen. Leider muss er aber anerkennen, dass es hier in Baden-Württemberg wegen des Mangels an geeigneten Standorten nur ein eingeschränktes Potenzial für den weiteren Ausbau gebe. Um die Entwicklung im ländlichen Raum zu fördern, plädiert er für den Ausbau von dezentralen Anlagen zur Energieerzeugung. Neben dem weiteren Ausbau von Windkraft und Photovoltaikanlagen sowie Wasserkraftwerken denkt er an lokale Blockheizkraftwerke, die idealerweise mit regenerativ erzeugten Energieträgern betrieben werden sollen. Dazu müssen Forschungsaktivitäten zur Energiespeicherung zum Beispiel in Wasserstoff intensiviert werden,

Der FDP-Experte Manfred Moosmann ergänzte, dass zur Lösungsfindung der gesamte Energie-Mix betrachtet werden müsse. Elektrischer Strom ist nur mit etwa 20% am Endenergieverbrauch beteiligt. Die Windenergie trägt derzeit mit ca. 5% und Photovoltaik mit nur etwa 3% zur Endergieerzeugung bei. Deutschland wird also absehbar bei weitem nicht in der Lage sein, sich selbst mit regenerativ erzeugter Energie versorgen zu können. Da diese Sichtweise in den vergangenen Jahren von der Landesregierung ausgeblendet wurde, sei diese mit ihren Zielen bei der Energiewende bisher krachend gescheitert. Auch deren aktuelle Wahlprogramme mit Fixierung auf Elektromobilität und Photovoltaik ließen
keine signifikanten Verbesserungen erwarten. Deutschland habe schon die höchsten Stromkosten, liegt aber bei der Umsetzung der Energiewende im hinteren Mittelfeld. Deshalb müssten alle Chancen für den Bezug von regenerativ hergestellter Energie genutzt werden.

Impressionen der digitalen Veranstaltung

Die Gäste der Veranstaltung zeigten reges Interesse an der Thematik und diskutierten die von der FDP aufgezeigten Lösungsansätze. Insbesondere stand die Frage im Raum, wo der Strom für Elektromobilität herkommen solle, da zusätzlich aus dem Lager der Grünen das elektrische Heizen mit Wärmepumpen gefordert wird. Ergänzend wurde von Seiten der Vortragenden darauf hingewiesen, dass Elektromobilität beim technisch machbaren Energie-Mix in Summe dem Klima auf lange Sicht schade. Nach Abschaltung des
letzten Atomkraftwerkes in BW und der sukzessiven Stilllegung der Kohlekraftwerke sei nicht einmal sichergestellt, dass die aktuellen Verbraucher ausreichend mit Strom versorgt werden können.

In seinem Schlussplädoyer ging der FDP-Landtagskandidat Frank Scharr auch auf die Verantwortung für die junge Generation ein. Nach der Abschaffung der Montanindustrie wurde in Deutschland auch die Kraftwerksindustrie so gut wie abgeschafft. Zusätzlich wird die individuelle Mobilität und damit auch die Automobilindustrie durch politische Forderungen bedroht. Da zudem in Deutschland die Digitalisierung sträflich vernachlässigt wurde, seien die Lebens- und Arbeitsgrundlagen für nachfolgende Generationen bereits massiv gefährdet. Gut ausgebildete Fachkräfte und Akademiker wandern zunehmend aus Deutschland ab. Scharr plädierte dafür, die Herausforderungen technologieoffen zu bewältigen. Verbote und planwirtschaftliche Ansätze hätten der Industrie und den Bürgern bereits massiv geschadet. Angst und Panik seien schon immer schlechte Ratgeber gewesen. Eine Politik, die Gefühlen folgt, Ängste schürt und Fakten ignoriert, lehnt er ab. Einig sind sich die drei Referenten darin, dass die Energiewende nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg erfolgen darf. Die berechtigten Interessen der Bürger seien ebenso zu achten wie die Anforderungen an den Naturschutz.

Weitere Informationen zu unseren Veranstaltungen zur Landtagswahl 2021 finden Sie hier >>

FDP-Diskussion zur Corona-Pandemie: „Die Menschen brauchen dringend Perspektiven, wie es weitergehen soll“

Ravensburg. Am vergangenen Mittwoch, den 10.02.2021 veranstaltete der Kreisverband der Freien Demokraten Ravensburg einen digitalen Themenabend zur COVID-19 Pandemie mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Andrew Ullmann, der parallel zu seinem Mandat im Bundestag als Universitätsprofessor für Infektiologie an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg arbeitet. Der Gesundheitspolitiker nahm sich ausführlich Zeit für Fragen der Mitglieder. Auch der FDP-Kandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Ravensburg/Tettnang, Markus Waidmann und der lokale Bundestagsabgeordnete der Freien Demokraten, Benjamin Strasser, nahmen an der Diskussionsveranstaltung teil.

Abbildung: Impressionen der digitalen Diskussion mit den Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Andrew Ullmann und Benjamin Strasser

Angesprochen auf die von der Bundesregierung verfolgte „No-Covid“-Strategie sagte Andrew Ullmann: „No-Covid“ funktioniert auch in Deutschland – auf Helgoland und Rügen!“ Am Anfang sei es richtig gewesen „die Notbremse zu ziehen“, jedoch halte er den aktuellen Lockdown und die Angst vor den Mutanten für übertrieben, so der Mediziner.

Ullmann plädierte stattdessen für den von der FDP im Bundestag vorgelegten Stufenplan zur schrittweisen Öffnung des öffentlichen Lebens. „Die Menschen brauchen dringend Perspektiven, wie es weitergehen soll. Die Bundesregierung und auch die Landesregierung von Baden-Württemberg verweigern solche Perspektiven bislang. Unser Stufenplan regt zum Denken an“, findet der Gesundheitsexperte.

FDP-online: Diskutieren Sie mit unseren Landtagskandidaten

Am 14. März 2021 geht es um die politische Richtung für die nächsten fünf Jahre. Wir, die FDP in Baden-Württemberg, wollen ein zweistelliges Ergebnis erzielen und Teil der neuen Regierung werden. Es gibt vielfältige Themen, die es gilt, besser zu machen. Dazu haben wir innovative, tragfähige Konzepte entwickelt: Diese möchten wir Ihnen vorstellen und diskutieren.
 
Da uns die Pandemie die Abhaltung von Präsenzveranstaltungen unmöglich gemacht hat, möchten wir mit dem neuen Format „FDP-online“ mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Die nächsten Wochen bis zur Wahl wollen wir mit FDP-online dienstags und donnerstags jeweils um 19 Uhr ein politisches Thema in den Mittelpunkt stellen und mit Ihnen diskutieren. Bei ein paar Terminen werden wir Gäste hinzuziehen, die mit ihrer Expertise unsere Vorschläge kommentieren. Für die technische Umsetzung dieser Abende haben wir uns für das online-Tool „GoToMeeting“ entschieden.

Der Ablauf, um an FDP-online teilnehmen zu können, ist ganz einfach:
Es gibt nur den einen, immer gleichen Link: 
https://global.gotomeeting.com/join/722262789

Sie klicken diesen Link an. Es öffnet sich ein Fenster, das Sie nur beim ersten Mal auffordert, eine App herunterzuladen sowie Ihren Namen zu nennen. Zu späteren FDP-online Events haben Sie dann stets direkten Zugang. 

Nachstehend haben wir die geplanten FDP-online Events zusammengestellt. Diese kann sich noch ändern. Die aktuellen Daten finden Sie immer unter www.frank-scharr-fdp.de.

Sollten Sie einen Themenwunsch haben, den Sie in unserer Liste nicht gefunden haben, so besteht die Möglichkeit, diesen an einem der noch offenen Termine ausführlich zu diskutieren. Bitte schreiben Sie uns ein Email unter info@frank-scharr-fdp.de. Nur Mut! 

Folgende Termine sind geplant, jeweils von 19:00 bis 20:30 Uhr
28.01.2021 – Windkraftanlagen 
02.02.2021 – Weltbeste Bildung für alle mit Dr. Jens Brandenburg MdB
04.02.2021 – Steuern & Finanzen
09.02.2021 – Bauordnung/Baustandards
11.02.2021 – Mobilität der Zukunft
17.02.2021 – Politischer Aschermittwoch mit Otto Fricke MdB
18.02.2021 – Energiewende jetzt. Effektiv und effizient statt dogmatisch
23.02.2021 – Heißer Stuhl | Fragengewitter 
25.02.2021 – Innere Sicherheit mit Benjamin Strasser MdB
02.03.2021 – noch offen
09.03.2021 – noch offen
11.03.2021 – Warum gerade jetzt FDP wählen? Was macht die FDP besser als andere?

Digitaler Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbands Ravensburg

Ravensburg. Der FDP-Kreisverbands Ravensburg lud am vergangenen Mittwoch, den 20.01.2021 zu seinem traditionellen Neujahrsempfang. Die Veranstaltung, die im Superwahljahr 2021 unter dem Motto „Es geht uns alle an!“ stand, fand aufgrund der Corona-Pandemie erstmals digital statt. Die Freien Demokraten streamten die Veranstaltung dafür auf Zoom, YouTube und Facebook und erreichten bis zu 65 Zuschauerinnen und Zuschauer

Der Kreisvorsitzende Benjamin Strasser MdB fand deutliche Worte zur aktuellen Impfkampagne in Baden-Württemberg: „Wenn man schaut, wie der Ravensburger Sozialminister Manfred Lucha beim Impfen agiert, ist das nur noch peinlich. Baden-Württemberg blamiert sich immer mehr und trägt schon jetzt die Rote Laterne aller Bundesländer. Die Landesregierung plant gerade einmal 22 Impfungen am Tag in den Kreisimpfzentren. Das ist zu wenig. “, so Strasser.

Die beiden FDP-Landtagskandidaten Frank Scharr und Markus Waidmann stimmten die Zuschauer auf die kommende Landtagswahl ein. Frank Scharr, der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 68 – Wangen, betonte zu Beginn die Wichtigkeit des ländlichen Raumes. Er wolle sich für eine Politik einsetzen, die den ländlichen Raum stärker in den Fokus rückt: „Was für die Stadt passt, muss nicht automatisch auch für den ländlichen Raum gut und vorteilhaft sein“. Neben der Förderung der regionalen Landwirtschaft und des Tourismus, werde er sich für den schnellstmöglichen und konsequenten Ausbau der Breitband- und Mobilfunkstruktur einsetzen.

Auch der selbständige IT-Berater Markus Waidmann stellte seine Schwerpunkte als FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 69 – Ravensburg vor. Ein besonderes Anliegen ist ihm die Digitalisierung. Die verpassten Chancen in der Corona-Pandemie seien offensichtlich. „Digitalisierung ist kein Schlagwort, sondern es geht um Kompetenz, diese Digitalisierung in Projektform einzuführen.“ Der ehrenamtlich engagierte Familienvater will sich insbesondere für die junge Generation einsetzen, da sie am meisten unter der Corona-Pandemie leide.

Im Mittelpunkt stand des Empfangs der Freien Demokraten stand ein Neujahrsimpuls von Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB, Mitglied im Bundesvorstand der Freien Demokraten und verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag. Mit den noch frischen Eindrücken der Vereidigung des neuen amerikanischen Präsidenten Joe Biden hielt Strack-Zimmermann ein emotionales Plädoyer für die Erneuerung der transatlantischen Zusammenarbeit.

„Wir brauchen die Amerikaner, um unsere Sicherheit zu gewährleisten, aber wir brauchen auch eine innerhalb der NATO starke, selbstbewusste Europäische Union. Nicht als Gegenspieler, sondern als Partner auf Augenhöhe mit den USA. Das bedeutet, dass wir in Europa deutlich mehr machen müssen.“ Insbesondere das 2%-Ziel der NATO sei nicht erst ein Streitpunkt unter Präsident Trump, sondern bereits unter der Regierung Obama gewesen, so die FDP-Verteidigungspolitikerin.

Hier können Sie den digitalen Neujahrsempfang nochmals anschauen:
>> Neujahrsempfang 2021 auf YouTube <<

Hier finden Sie noch die Berichterstattung der Schwäbischen Zeitung:
>> „Heftige Kritik des FDP-Kreisverbands an den Corona-Maßnahmen“ <<

Der neue Kreisvorstand stellt sich vor

Bereits im Dezember 2020 wählte der FDP-Kreisverband Ravensburg einen neuen Kreisvorstand. Vor der Wahl gab unser Kreisvorsitzender Benjamin Strasser nochmals einen Rückblick über die vergangenen zwei Jahre und die tolle Arbeit des Kreisverbands Ravensburg. Besonders gedachte er hierbei dem verstorbenen Mitglied des Kreisvorstands Ralf Sauer.
 
„Die Kommunalwahl im Mai 2019 war ein Kraftakt“, so Strasser. In 10 Wahlkreisen rund 90 Kandidaten für die Kommunalwahl aufzustellen, sei nicht einfach gewesen und deswegen ein toller Erfolg und eine tolle Teamleistung für die FDP Ravensburg. Hierbei holte der Kreisverband das beste Ergebnis einer Kommunalwahl für die FDP im Landkreis Ravensburg. Die Professionalisierung der Neujahrsempfänge, das Helferfest für die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl und auch der Honig für das medizinische Personal in der Oberschwaben-Klinik, all das waren, laut Strasser, „tolle Aktionen für die Aufmerksamkeit des Kreisverbands, die sich gelohnt haben“.
 
Für das Superwahljahr 2021 hat die FDP-BW das Ziel der Regierungsbeteiligung im Landtag. Benjamin Strasser bedankte sich hierbei besonders bei den beiden Landtagskandidaten Frank Scharr (Wahlkreis 68 Wangen/Iller) und Markus Waidmann (69 Ravensburg) sowie dem Wahlkampfteamleiter Dr. Michael Büssemaker stellvertretend für das ganze Wahlkampfteam. Zudem bedankte er sich für das Vertrauen und die Unterstützung in der Vergangenheit und auch mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst, hier kandidiert Benjamin Strasser auf Listenplatz 6 der Landesliste für den Bundestag.  

Kreisvorsitzender:
Benjamin Strasser MdB

Stellv. Kreisvorsitzender für Finanzen:
Rainer Nuhn

Stellv. Kreisvorsitzende für Organisation:
Lena Braun

Stellv. Kreisvorsitzender für Presse:
Daniel Derscheid

Stellv. Kreisvorsitzende für Programmatik:
Markus Helfenstein

Als Besitzer im Kreisvorstand wurden außerdem gewählt:

Benjamin Boos
Marlon Knitz
Hans-Peter Locher
Tanja Ruetz
Markus Waidmann

>>> Der neue Kreisvorstand

Neuer Kreisverband Bodensee-Oberschwaben des Liberalen Mittelstandes gegründet – grenzüberschreitend

Wirtschaftvereinigung der FDP bietet Programm für Mittelständler und Selbstständige

 MdB Benjamin Strasser und MdL Klaus Hoher werden Mitglied

Stuttgart/Lindau. Ab sofort gibt einen Kreisverband Bodensee-Oberschwaben des Liberalen Mittelstands Baden-Württemberg (LIM). Bei der Gründungsversammlung in Lindau wurde Nicole Rauscher aus Sigmarszell einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Sie ist als Mittelstandsberaterin im Bereich Wertschöpfungsmanagement und Personalentwicklung tätig. Das Stellvertreter-Amt übt Günter Klaus aus. Er ist Inhaber der Firma MK Reifen und Fahrzeugservice und kommt auch aus Sigmarszell. „Neuer Kreisverband Bodensee-Oberschwaben des Liberalen Mittelstandes gegründet – grenzüberschreitend“ weiterlesen

Antrag der FDP-Fraktion auf Errichtung von Betriebswohnungen

Sehr geehrter Herr Landrat,

im Rahmen der Sitzung des Kreistags vom 24.10.2019 wurde unser Antrag auf Errichtung von Betriebswohnungen auf Grundstücken des Eigenbetriebs IKP in Bad Waldsee, Ravensburg und Wangen an den Ausschuss verwiesen.

Zur Vorbereitung der Sitzung des zuständigen Ausschusses und zur Berücksichtigung im Rahmen des Referats der Verwaltung begründen wir diesen Antrag weiter und bitten darum, diese weitere Begründung den Ausschussmitgliedern zugänglich zu machen.

„Antrag der FDP-Fraktion auf Errichtung von Betriebswohnungen“ weiterlesen